Skandal oder Dummheit?

SPD wirft CDU grobe Fahrlässigkeit und Schaden für die Gemeinde Anröchte vor

„Wenn Ihre Landesregierung, wie es einige Informationen hoffen lassen, eines Tages Zuwendungen für unsere Wirtschaftswege gewähren sollte, so wird sie dies nur tun, wenn wir ein Wirtschaftswegekonzept haben!“ Mit diesen Worten warb vor mehr als einem Jahr SPD-Fraktionsvorsitzender Martin Fischer im Rat deutlich um die Unterstützung der CDU und der anderen Parteien für ein Wirtschaftswegekonzept. Vergebens. Die Mehrheit im Rat wollte die Kosten von 35.000 €, von denen die Landesregierung 80 Prozent übernommen hätte, für das Konzept nicht ausgeben. Vor Weihnachten nahmen die Sozialdemokraten im Zuge der Haushaltsberatungen noch einmal einen Anlauf für die Wirtschaftswege und scheiterten erneut. Nun scheint Wirklichkeit zu werden, was der SPD-Fraktionsvorsitzende vor einem Jahr prognostiziert hat. „Wir sind ganz weit vorne“ wird der Rüthener Bürgermeister Peter Weiken am Wochenende im „Patriot“ auf der Rüthener Seite zitiert. Und weiter heißt es da, dass Peter Weiken seinem Rat freudig mitteilen konnte, dass in absehbarer Zeit Fördermittel zum Ausbau von Wirtschaftswegen winken. Und zwar nur für jene Kommunen, die ein Wegekonzept vorweisen können, aber nicht irgendeines, so wie in Arnöchte, sondern ein ingenieurwissenschaftliches… „Wir sind also ganz weit hinten! Das ist ein Skandal, gepaart mit großer Dummheit“, so Martin Fischer. „Da sitzen Leute im Anröchter Rat mit scheinbar guten Verbindungen nach Düsseldorf und verhindern für die eigene Gemeinde, dass unsere Wirtschaftswege neu aufgebaut werden! Der Schaden könnte immens sein, zumal wir insgesamt 6 Millionen € für die Instandsetzung aller Wege bräuchten. Das können wir niemals allein aufbringen. Wir sind auf jeden Cent angewiesen. Die CDU hat durch ihre Nichtzustimmung zum geförderten Wegekonzept möglicherweise grob fahrlässig gehandelt und riskiert großen Schaden für die Gemeinde Anröchte“, so Fischer.